Category: Urlaub

Trainerlehrgang trotz Krankschreibung? – fristlose Kündigung

Im Falle einer Krank­schreibung stellt sich immer wieder die Frage, welche Tätig­keiten die krank­ge­schriebene Person während der Zeit der Arbeits­un­fä­higkeit vornehmen darf.  Besonders relevant wird diese Frage, wenn die Arbeits­un­fä­higkeit zeitlich mit einem abgelehnten Urlaubs­antrag zusam­men­fällt. In einem solchen Fall hatte das Landes­ar­beits­ge­richt Nieder­sachsen im Julei dieses Jahres zu entscheiden. Bei der Frage, was im…
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21. October 2024 0

Zählen Urlaubstage in Quarantäne als Urlaub?

Das Bundes­ar­beits­ge­richt hat kürzlich in einem Fall aus dem Jahr 2020 entschieden, in dem es um die Frage ging,  ob bereits bewil­ligter Urlaub, der zeitlich mit  einer nachträglich angeord­neten Quarantäne zusam­men­fällt, dem Urlaubs­konto grund­sätzlich wieder gutge­schrieben werden muss, wenn es keine anders­lau­tende gesetz­liche Regelung gibt. Dabei war die Neure­gelung des Infek­ti­ons­schutz­ge­setzes noch nicht anwendbar. Grund­sätz­liches…
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26. July 2024 0

Widerruf genehmigten Urlaubs

Es ist ein arbeits­recht­liches Dauer­thema, dass Rechts­an­wälte für Arbeits­recht und Arbeits­ge­richte immer wieder beschäftigt: Ein Arbeit­geber bemerkt, dass er einen perso­nellen Engpass hat und widerruft den bereits geneh­migten Urlaub eines Arbeit­nehmers oder beordert diesen gar von seiner angetre­tenen Urlaubs­reise zurück. Aber ist so ein Widerruf bereits geneh­migten Urlaubs überhaupt rechtlich möglich? Grund­sätzlich nicht. Der Arbeit­geber…
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10. July 2024 3

Der unionsrechtliche Arbeitnehmerbegriff bei Geschäftsführern

Auch die Fremd­ge­schäfts­füh­rerin einer GmbH kann Arbeit­neh­merin im Sinne des Bundes­ur­laubs­ge­setzes sein. Sie hat dann einen Anspruch auf Urlaubs­ab­geltung. Der Anspruch als Fremd­ge­schäfts­füh­rerin einer GmbH ergibt sich unmit­telbar aus § 7 Abs 4 BUrlG. Dies folgt – unabhängig davon, ob die Klägerin nach natio­nalem Recht als Arbeit­neh­merin anzusehen ist – aus einer mit Art 7 EGRL 88/2003 konformen Auslegung…
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24. November 2023 0

Keine Urlaubsgewährung durch Anrechnung arbeitsfreier Zeiten

Indem er tatsäch­liche arbeits­freie Zeiten in unbestimmter Länge mit dem Urlaubs­an­spruch eines Arbeit­nehmers verrechnet, erfüllt der Arbeit­geber nicht stets die Gewährung des gesetz­lichen Urlaubes. Dies gilt selbst dann, wenn sich Arbeit­geber und Arbeit­nehmer auf solch ein Vorgehen geeinigt haben. Denn es fehle an einer unwider­ruf­lichen Freistellung. Eine Urlaubs­ge­währung kann auch nicht dadurch nachgeholt werden, dass…
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8. August 2023 0

Urlaubsabgeltung und ihre Verjährung

Der Urlaubs­ab­gel­tungs­an­spruch unter­liegt der Verjährung. Diese beginnt mit Ende des Jahr des Entstehens des Urlaubs­an­spruches. Im Gegensatz zum Urlaubs­an­spruch selbst, kommt es beim Anspruch auf Urlaubs­ab­geltung für den Beginn der Verjährung nicht darauf an, ob der Arbeit­geber auf die Möglichkeit der Verjährung des Abgel­tungs­an­spruches hinweist. Wenn dem Arbeit­nehmer im Hinblick auf vormalige Recht­spre­chung zum Verfall…
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27. June 2023 2
SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH