Unter UAM (user activity monitoring) versteht man Tools bzw. Methoden zur Überwachung und Protokollierung von Benutzeraktivitäten. Damit können Tastatureingaben, Mausklicks, besuchte Internetseiten, verwendete Programme, abgerufene Daten und dergleichen erfasst und analysiert werden. Mit UAM ist es auch möglich, Produktivität, Anwesenheit und in gewissen Rahmen auch das Arbeitsverhalten der Nutzer zu registrieren. A B C D…
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Nach § 612a BGB darf ein Arbeitnehmer, wenn er in zulässiger Weise seine Rechte ausgeübt hat, deswegen nicht bei einer Vereinbarung oder einer Maßnahme benachteiligt werden. Vorausgesetzt ist, dass der Arbeitnehmer ein tatsächlich bestehendes Recht geltend macht. Dann darf der Arbeitgeber keine nachteiligen Maßnahmen oder Vereinbarungen gegenüber dem Arbeitnehmer treffen, wenn der tragende Beweggrund ist,…
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Arbeitnehmerüberlassung, allgemein als „Leiharbeit“ bezeichnet, liegt nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) dann vor, wenn ein Arbeitgeber als Verleiher im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit den Arbeitnehmer einem anderen Unternehmen, dem Entleiher, zur Arbeitsleistung überlässt. Diese Dreiecksbeziehung ist kennzeichnend für die Arbeitnehmerüberlassung. Der Arbeitgeber, der als Verleiher auftritt, schließt mit dem Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag. Ein anderes Unternehmen entleiht…
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Ein Arbeitsverhältnis kann nach § 626 Absatz 1 BGB aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. (Zu den Einzelheiten der fristlosen Kündigung und deren Voraussetzungen können Sie hier lesen.) Wie der Name schon zeigt, ist das Arbeitsverhältnis dann sofort, ohne Einhaltung einer Frist beendet. Ausschlussfrist Bei der außerordentlichen bzw. fristlosen Kündigung ist aber noch eine weitere Frist…
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Beim Anscheinsbeweis geht es um die Berücksichtigung der allgemeinen Lebenserfahrung durch den Richter im Rahmen der freien Beweiswürdigung. Der Beweis des ersten Anscheins greift dann ein, wenn ein bestimmter Tatbestand nach der Lebenserfahrung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Ursache für den Eintritt eines bestimmten Erfolges hinweist. Der Richter kann aus feststehenden Tatsachen,…
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Ein Schriftstück ist gemäß § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zugegangen, wenn es so in den sogenannten Machtbereich des Arbeitnehmers gelangt ist, dass unter gewöhnlichen Umständen damit zu rechnen ist, dass er von dem Inhalt des Schriftstücks Kenntnis erlangen kann. Ob er das dann auch tut, ist nicht von Belang. Er trägt sodann das Kenntnisnahmerisiko. Im Arbeitsvertrag können…
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Anhand des sogenannten Streitwerts bemisst sich die Höhe der Gerichtskosten und der Anwaltsgebühren. Er wird auch als Gegenstandswert bezeichnet. Das bezieht sich dann aber auf den Wert des Streitgegenstandes außerhalb des gerichtlichen Verfahrens. Der Streitwert richtet sich nach dem wirtschaftlichen Wert des Streitgegenstandes. Der Streitgegenstand ist, abstrakt ausgedrückt, die Rechtsposition, die in der Klage begehrt…
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Eine Taxe im Sinne des § 612 Abs. 2 BGB sind gesetzlich, nach Bundesrecht oder Landesrecht, staatlich festgesetzte Gebühren. Sie geben feste Mindest‐ und Höchstsätze vor. Beispiele sind das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) für Anwälte, die Steuerberater‐Gebührenverordnung (StBVV), die Honorarordnung von Architekten (HOAI) und die Gebührenordnung von Ärzten (GOÄ). A B C D E F G H I…
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Eine sogenannte betriebliche Übung ist eine Anspruchsgrundlage, die nicht ausdrücklich niedergeschrieben ist, sondern in der regelmäßigen Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen besteht, aus denen der Arbeitnehmer schließen kann, dass ihm eine bestimmte Leistung oder Vergünstigung auf Dauer eingeräumt sein sollen. Es ist darauf abzustellen, wie ein besonnener Arbeitnehmer die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach den…
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Die Grundlage für die Arbeitsgerichtsbarkeit in Deutschland ist das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG). Es regelt neben der Zuständigkeit und der Zusammensetzung der Arbeitsgerichte, Landesarbeitsgerichte, sowie des Bundesarbeitsgerichts (§§ 1 ff. ArbGG) auch den Gang des Verfahrens (§ 8 ff. ArbGG), wobei zwischen Urteilsverfahren (§§ 46 ff. ArbGG) und Beschlussverfahren (§§ 80 ff. ArbGG) unterschieden wird. Vor dem Arbeitsgericht wird…
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